Rechts- und Steuerberatung

RECHTS- UND STEUERBERATUNG

Zu den Aufgaben des ÖRV gehört auch die anwaltschaftliche Interessenvertretung sowie die Beratung und Betreuung seiner Mitglieder.

ÖRV_004_DellingerLeitung:
Univ.-Prof. Dr. Markus Dellinger
Tel.: +43 1 90664-2560
E-Mail: markus.dellinger@oerv.raiffeisen.at

Sekretariat:
Karin Szivak
Tel: +43 1 90664-2564

zur Person

Leistungen Recht
  • Grundlagenarbeit Genossenschaftsrecht: Der ÖRV als Hüter des Genossenschaftsrechts kümmert sich um die wissenschaftliche Durchdringung und Bearbeitung dieses Rechtsgebietes. Dies findet seinen Niederschlag insbesondere in:

    Dadurch schafft der ÖRV die Basis für ein besseres Verständnis der Rechtsform Genossenschaft, für die Lösung konkreter genossenschaftsrechtlicher Fragestellungen der Praxis und für erfolgreiche rechtspolitische Arbeit zur Verbesserung des Rechtsrahmens. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse fließen selbstverständlich auch ein in die Rechtsberatung und Schulung innerhalb des Sektors.

  • Grundlagenarbeit Bankaufsichtsrecht: Die Abteilung beschäftigt sich auch intensiv mit der wissenschaftlichen Bearbeitung des Bankaufsichtsrechts und dabei insbesondere mit den für Kreditgenossenschaften besonders relevanten Fragestellungen. Das Ergebnis besteht ähnlich wie beim Genossenschaftsrecht in:

    Dadurch schafft die Abteilung auch in diesem Bereich die Basis für ein besseres Verständnis der bankaufsichtsrechtlichen Problemstellungen besonders im Zusammenhang mit Kreditgenossenschaften. Dies ermöglicht wiederum nicht nur die Lösung bankaufsichtsrechtlicher Fragestellungen in der Praxis, sondern auch eine erfolgreiche Unterstützung der rechtspolitischen Interessenvertretung durch den Fachverband der Raiffeisenbanken. Auch in diesem Bereich fließen die gewonnenen Erkenntnisse selbstverständlich in die Rechtsberatung und in Schulungen innerhalb des Sektors ein.

  • Begutachtung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen auf europäischer und nationaler Ebene und insbesondere Unterstützung des Fachverbandes der Raiffeisenbanken bei der Erarbeitung von rechtspolitischen Stellungnahmen.
  • Laufende Rechtsberatung für die Juristen des Sektors in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, insbesondere Genossenschaftsrechts, des Bankaufsichtsrechts, des allgemeinen Unternehmensrechts, des Rechnungslegungsrechts, des Wettbewerbsrechts, des Zivilrechts, des Insolvenzrechts und des Strafrechts.
  • Unterstützung der Mitglieder und der von diesen beigezogenen Rechtsanwälte bei gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsstreitigkeiten insbesondere in den Bereichen Gesellschafts- und Genossenschaftsrecht, Bankaufsichtsrecht, allgemeines Unternehmensrecht, Rechnungslegungsrecht, Zivilrecht und Insolvenzrecht.
  • Unterstützung der Mitglieder bei Verhandlungen mit der Finanzmarktaufsicht.
  • Erstellung von Rechtsgutachten in allen Fragen des Gesellschaftsrechts, insbesondere Genossenschaftsrechts, des Bankaufsichtsrechts, des allgemeinen Unternehmensrechts, Rechnungslegungsrechts, des Zivilrechts, des Insolvenzrechts und des Strafrechts.
  • Prüfung und Überarbeitung von Satzungen, Satzungsänderungen und Verträgen insbesondere in den Bereichen Gesellschaftsrecht und Bankaufsichtsrecht.
  • Informationsvermittlung
    • durch Mitarbeit an der Erstellung von Schulungsunterlagen des Raiffeisen Campus für die Aus- und Weiterbildung von Spitzenmanagern, Schlüsselkräften, Geschäftsleitern, Revisoren und Funktionären des Raiffeisensektors,
    • durch rege Vortragstätigkeit am Raiffeisen Campus im Rahmen der Aus- und Weiterbildung von Spitzenmanagern, Schlüsselkräften, Geschäftsleitern, Revisoren und Funktionären des Raiffeisensektors,
    • durch Fortbildung der Revisoren des ÖRV und der Revisionsverbände der Bundesländer im Bankaufsichtsrecht,
    • durch allgemeine Rundschreiben zu aktuellen Rechtsfragen,
    • durch Betreuung der rechtlichen Inhalte einer Datenbank, die sämtlichen Revisoren und sonstigen interessierten Mitarbeitern von Raiffeisen-Revisionsverbänden in Österreich zur Verfügung steht (ÖRV-Datenbank).
  • Organisation des Erfahrungsaustauschs unter den Juristen der Revisionsverbände durch Leitung des Juristentreffens.
  • Mitarbeit im Gremium Recht und damit zugleich am Erfahrungsaustausch unter den Bankjuristen, an der Prüfung von Geschäftsbedingungen, Vertragsmustern, Vertragsgestaltungen und von konkreten Fragestellungen der bankgeschäftlichen Praxis.
  • Mitarbeit im Juristenkomitee Ware.
  • Erledigung der eigenen Rechtsangelegenheiten des ÖRV.
Leistungen Steuern
  • Vertretung der steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Interessen des Sektors gegenüber der Finanzverwaltung und den Trägern der Sozialversicherung sowie durch Teilnahme an Sitzungen in der Wirtschaftskammer Österreich und in der Industriellenvereinigung.
  • Begutachtung von Richtlinien-, Gesetzes-, Verordnungs- und Erlassentwürfen auf europäischer und nationaler Ebene und Erarbeitung von rechtspolitischen Stellungnahmen.
  • Organisation des Erfahrungsaustauschs unter den Steuermitarbeitern des Sektors durch Leitung des Steuerausschusses.
  • Mitarbeit im Steuer- und Bilanzierungsausschuss und im Herbstausschuss.
  • Mitarbeit im Arbeitskreis „Grüner Ordner“ der RWA.
  • Mitwirkung bei der Ausbildung zum Genossenschaftsrevisor am Raiffeisen Campus durch Vortragstätigkeit, Klausurvorbereitung und –aufsicht sowie Mitglied der Prüfungskommission.
  • Ersatz-Mitglied des Arbeitsausschusses für externe Qualitätsprüfungen (AeQ).
  • Laufende steuerliche Beratung und Vertretung von Unternehmen des Sektors.
  • Erstellung von steuerrechtlichen Gutachten.
  • Vortragstätigkeit am Raiffeisen Campus im Rahmen der Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern des Sektors sowie Erstellung von Schulungsunterlagen.
  • Vortragstätigkeit bei den jährlichen Fortbildungsveranstaltungen für Führungskräfte des Rechnungswesens der Raiffeisen-Lagerhäuser und der Molkereien.
  • Mitarbeit beim Kommentar von Dellinger (Hrsg.), Genossenschaftsgesetz, 2. Auflage (2014) – Verfassung von Anhang II zu § 1: Grundzüge der Ertragsbesteuerung von Genossenschaften und ihren Mitgliedern.
  • Verfassung von steuerlichen Beiträgen in der Raiffeisenzeitung.
  • Fortbildung der Revisoren des ÖRV in aktuellen steuerlichen Themen.
  • Steuerliche Beratung der übrigen Abteilungen des ÖRV.
  • Allgemeine Rundschreiben zu aktuellen Steuerthemen.
  • Betreuung der steuerrechtlichen Inhalte der ÖRV-Datenbank.
  • Erledigung der eigenen Steuerangelegenheiten des ÖRV.
mehr zur Abteilung

Die Abteilung prüft alle bedeutsamen, fachlich einschlägigen Rechtssetzungsakte auf nationaler und internationaler Ebene unter dem Blickwinkel der Interessen der Mitglieder. Zur konkreten Interessenwahrung versorgt sie in allen für Banken relevanten rechtspolitischen Fragen den für die Interessenvertretung im Bankbereich zuständigen Fachverband der Raiffeisenbanken mit fachlichem Input.
Eine weitere wichtige Aufgabe der Abteilung liegt in der Organisation des Gedankenaustauschs zwischen den einschlägigen Fachleuten des Raiffeisensektors. So stellt etwa die in Form des Steuerausschusses institutionalisierte Zusammenarbeit mit den Steuerreferenten der Revisionsverbände in den Bundesländern ein möglichst einheitliches Auftreten bei steuerlichen Problemen sicher.

Übersicht der Beratungs- und Betreuungsleistungen:

  • individuelle Beratung in Rechts- und Steuerangelegenheiten
  • Erstellung von Rechtsgutachten,
  • Vertretung vor den Finanzbehörden,
  • Informationsvermittlung durch Fachpublikationen (insbesondere Kommentar zum Genossenschaftsgesetz samt Nebengesetzen, Kommentar zum BWG), Seminare und Vorträge (insbesondere am Raiffeisen Campus),
  • allgemeine Rundschreiben zu aktuellen Rechts- bzw Steuerfragen.
Mitarbeiter

Bereich Rechtsberatung (Gesellschafts- und Genossenschaftsrecht, Zivil-, Unternehmens , Bank- und Insolvenzrecht):
Dr. Claudia Greda, LL.M.,
claudia.greda@oerv.raiffeisen.at

Mag. Julia Schellner,
julia.schellner@oerv.raiffeisen.at

Bereich Steuern und Sozialversicherung:
WP / StB MMag. Rainald Maurer,
Steuerreferent des Österreichischen Raiffeisenverbandes
rainald.maurer@oerv.raiffeisen.at